Nikolaus Blome ist derzeit das freundliche Gesicht der BILD-Zeitung. Der stellvertretende Chefredakteur des Boulevardblatts macht sich dieser Tage bei öffentlichen Auftritten bewusst klein. Zuletzt saß er am Sonntagabend bei Günther Jauch. Nur allzu gern zeigt sich Blome gegenüber den Verfehlungen Wulffs generös großmütig – geschickt lenkt er den Blick auf den Skandal um Wulff. Dadurch fällt kaum ein Wort zu der Rolle der BILD-Zeitung in dieser aktuellen Debatte.

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Die großen Tage des Skandalfernsehens sind gezählt. Unterhaltungsformate verdrängen politische Magazine von deren angestammten Sendeplätzen. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten verlegen ihre Magazine in den späten Abend, wo sie nur noch wenige Zuschauer erreichen. Den Abend dominieren Seifenopern, Serien und Talk.

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Christian Wulff ist mein Bundespräsident. Noch vor rund einem Jahr hätte ich mich zu dieser Aussage nicht hinreißen lassen. Aus meiner Sicht wäre Joachim Gauck kraft seiner Erfahrung und Ausstrahlung der geeignetere Kandidat für dieses Amt gewesen. Dieser Auffassung bin ich auch heute noch. Aber ich habe Christian Wulff als Bundespräsident kennengelernt. Er hat sich meines Erachtens bislang keine größeren Verfehlungen geleistet. Er vertritt ein junges und modernes Deutschland. Er verleiht unserem Land im Ausland ein sympathisches Antlitz und gibt bisweilen auch innenpolitisch wichtige Impulse („Der Islam gehört zu Deutschland“).

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Mediation ist das Instrument, das immer dann Erfolg hat, wenn sich streitende Parteien auch anderweitig hätten einigen können. Wenn sie sich gemeinsam an einen Tisch gesetzt hätten. Miteinander gesprochen hätten. Im beidseitigen Bewusstsein, möglicherweise auch Zugeständnisse an die andere Seite machen zu müssen. Und das ohne teils überzogene Honorare an sogenannte Mediatoren zahlen zu müssen.

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Jeden Freitag quillen die Briefkästen über. Kostenlose Zeitungen, Prospekte und die Wurfzettel der örtlichen Lieferservice-Industrie verstopfen den Posteingang. Sie schlucken dabei mitunter gleichermaßen unerwünschte – aber möglicherweise berechtigte – Rechnungen. Doch das Problem unerwünschter Postwurfsendungen könnte sich bald in Wohlgefallen auflösen.

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Als Gastgeber einer politischen Debatte ist Günther Jauch eine fragwürdige Besetzung. Besser waren da gestern schon die Sessel seines Studios besetzt. Altkanzler Helmut Schmidt, mittlerweile 92 Jahre alt, ließ es sich nicht nehmen, bei Polit-Talk-Novize Jauch sein neues Buch zu präsentieren. Dazu hatte er auch Peer Steinbrück im Schlepptau. Über die Jahre sind die beiden offensichtlich Freunde geworden. Freunde … wie man unter Politikern eben befreundet sein kann. Beide eint vermutlich mehr die ähnliche Sicht auf die Welt. Deshalb auch das gemeinsame Buch, das dieser Tage erscheint.

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Ein Neuanfang soll es sein. Mit dem vollmundigen Versprechen, den „Preis-Irrsinn“ zu beenden, meldet sich der Elektronikhändler Media Markt zu Beginn des Monats lautstark zurück. Dazu schaltet das Unternehmen unter anderem Spots vor der Tagesschau. Auch mehrseitige Beileger in Tageszeitungen, Mega-Poster und Online-Anzeigen belasten das Media-Budget des zur Media-Saturn-Holding gehörenden Unternehmens. Weiterlesen …

Klimawandel? Obwohl sie als der „Klimakiller“ Nr. 1 gilt: Die Kohle erlebt derzeit eine Renaissance.

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Am Freitag will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei der UN-Vollversammlung um die Anerkennung eines Palästinenserstaates werben. Den Israelis gefällt die Aussicht darauf nicht – sie fürchten einen Staat, der ihre Existenz bedrohen könnte.

Israel und Palästina

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Mehrere Jahre haben Datenschützer mit dem kalifornischen Suchdiensteanbieter Google über dessen Programm „Google Analytics“ gerungen. Betreibern deutscher Webseiten wurde 2009 explizit von der Nutzung des Programms, welches der Reichweitenmessung von Webseiten dient, abgeraten. Nun hat man sich geeinigt. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, teilt auf seinen Seiten mit, dass die Nutzung von „Google Analytics“ ab sofort mit dem deutschen Datenschutzrecht konform gehe.

Demnach müssen Webseitenbetreiber ihre Nutzer über den Einsatz von „Google Analytics“ informieren. Außerdem muss den Nutzern die Möglichkeit zum Widerspruch gegen die Erfassung von Nutzungsdaten eingeräumt werden. Dazu stellt Google ein Browser-Addon bereit, welches interessierte Nutzer von den Seiten Googles herunterladen und installieren können. Erstmals werden mit Safari und Opera auch weniger verbreitete – aber durchaus gängige – Browser unterstützt.

Ferner müssen die Betreiber durch Anpassung des serverseitigen Codes aktivieren, dass die letzten Ziffern einer IP-Adresse gelöscht werden. Die Verarbeitung soll innerhalb Europas erfolgen. Webseitenbetreiber, die den Dienst von Google nutzen, sollen künftig einen schriftlichen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google abschließen. Einen solchen sieht das Bundesdatenschutzgesetz für die Weitergabe von Nutzungsdaten vor.

Der Datenschutzbeauftragte wies in einer Pressemitteilung darauf hin, dass die technischen Voraussetzungen für einen sogenannten Opt-out – wie er mit dem Browser-Addon für Computer möglich ist – auch auf Smartphones geschaffen werden müssten. Daneben betonte Caspar, dass „Google Analytics“ kontinuierlich an rechtliche und technische Veränderungen angepasst werden müsse, damit es auch in Zukunft den Anforderungen des deutschen Datenschutzrechts entspreche.

Auf seinen Webseiten hält der Datenschutzbeauftragte Hinweise für Webseitenbetreiber bereit.